Testierunfähigkeit bei Alzheimer Demenz

Das OLG München hat sich in seiner Entscheidung vom 17.07.2013 zum Az. 3 U 4789/09 mit der Frage befasst, wann im Fall einer diagnostizierten Demenz vom Alzheimertypus grundsätzlich von einer Testierunfähigkeit auszugehen ist. Bei der Beurteilung kommt es nach Auffassung des Gerichts im Wesentlichen auf die Beeinträchtigung der Gedächtnisleistungen, der kognitiven Fähigkeiten, der Fähigkeit zu vernünftigen Abwägung von Entscheidungen sowie der erhöhten Formbarkeit der betroffenen Person durch Einflüsse Dritter. Kommt man unter Berücksichtigung der vorgenannten Kriterien medizinisch im Ergebnis zu einer mittelschweren Demenz vom Alzheimertypus, führt das auf der rechtlichen Seite zur Annahme einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit i.S.d. § 2229 Abs. 4 BGB und mithin zur Testierunfähigkeit der betroffenen Person.
Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass grundsätzlich davon auszugehen ist, dass eine Person, die an Altersdemenz mittleren Grades mit Phasen der Verwirrtheit und Orientierungslosigkeit leidet, nicht mehr wirksam testieren kann.


Eingestellt am 26.01.2014 von T.Bruns
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